Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die
Rechtsgeschäfte der jabmedia GmbH nachstehend „WebsitePeople“ oder
„jabmedia" genannt, die in Verbindung mit dem Produkt „WebseitePeople“
abgeschlossen werden, nach diesem Vertrag mit seinem Vertragspartner,
nachstehend „Kunde“ genannt.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden finden ausdrücklich keine
Anwendung. Dies gilt auch dann, wenn WebsitePeople der Einbeziehung der
Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden nicht ausdrücklich
widerspricht.
Der Kunde versichert, die Beauftragung von WebsitePeople nur als
Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, also im Rahmen der Ausübung seiner
gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit vorzunehmen.
Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Kunden schriftlich
bekannt gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht schriftlich
innerhalb von 14 Tagen Widerspruch erhebt. Für den Fall des Widerspruchs
hat der Kunde ein außerordentliches Kündigungsrecht.
Ein Vertrag mit WebsitePeople kommt durch die Unterschrift durch die
Übermittlung des unterschriebenen Vertrages per Email/Fax/Post/Elektorische
Freigabe und die anschließende Auftragsbestätigung durch WebsitePeople
zustande.
2. Leistungsumfang Webentwicklung
Die von WebsitePeople zu erbringen Leistungen ergeben sich aus diesen
Allgemeinen Geschäftsbedingungen, sowie der Auftragsbestätigung.
Feedback und Änderungswünsche sind ausschließlich über die Feedback-
Plattform von WebsitePeople zu übermitteln.
Gegenstand der Leistungspflichten von WebsitePeople sind ausschließlich die
vereinbarten Leistungen. Ein wirtschaftlicher Erfolg wird angesetzt, ist jedoch
ausdrücklich nicht geschuldet.
WebseitePeople-Websites werden gemäß der technisch und inhaltlich im
Rahmen des angebotenen Tarifpaketes für Suchmaschienenoptimierung
vorbereitet. Eine besondere Auffindbarkeit im Internet bzw. in Suchmaschinen
kann nicht garantiert werden und ist, wenn nicht anders vereinbart, nicht Teil
des Leistungsumfangs.
WebsitePeople wird die vertraglich geschuldeten Leistungen mindestens mit
der im Verkehr üblichen Sorgfalt erbringen.
3. Leistungsumfang Hosting
Die von WebsitePeople zu erbringenden Leistungen im Bereich des Hosting
ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung des Vertrags und der
entsprechenden Auftragserteilung.
Sittenwidrige oder rechtsradikal-politische Seiten sowie die Darstellung von
Gewalt sind nicht gestattet und werden bei Entdeckung durch den Anbieter
ohne Vorankündigung auf den Servern gesperrt.
Sollten Seiten gegen geltendes Recht verstoßen, erfolgt eine Anzeige bei den
zuständigen Landeskriminalämtern.
Der Kunde verpflichtet sich, bei der Nutzung der vom Anbieter zur Verfügung
gestellten Dienste die maßgeblichen gesetzlichen Vorschriften einzuhalten und
Maßnahmen zu unterlassen, die zu einer Störung des Betriebs der Server des
Anbieters führen könnten.
Dem Kunden ist bewusst, dass eine Prüfung der von ihm hinterlegten Inhalte
durch websitePeople nicht erfolgt, sondern er selbst für die Rechtmäßigkeit
dieser Inhalte verantwortlich ist.
Der Kunde ist, ohne vorherige schriftliche Genehmigung, nicht berechtigt
Rechen- oder Trafficintensive Programme oder Script über seinen Zugang zu
verteilen. Dazu gehört beispielsweise das Hosting von Audiodateien, Live
Streaming oder Chats.
Der Anbieter ist berechtigt, die für den Kunden zur Verfügung gestellten
Dienste vorübergehend zu sperren, wenn der Kunde gegen die vorgenannten
Verhaltenspflichten verstößt oder ein entsprechender, konkreter Verdacht
besteht. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn Dritte unter Angabe von
Gründen Unterlassung der vom Kunden vorgenommenen Handlungen
verlangen und diese Gründe nicht offensichtlich unzutreffend sind, oder bei
Ermittlungen durch staatliche Behörden. Soweit möglich, wird der Anbieter
dem Kunden vor einer Sperrung anhören; sofern dies im Einzelfall wegen
besonderer Eilbedürftigkeit nicht möglich ist, wird der Anbieter den Kunden
nachträglich informieren und ihm Gelegenheit zur Stellungnahme geben. Die
Sperrung ist aufzuheben, sobald der Verdacht entkräftet ist oder
websitePeople aufgrund festgestellter Verstöße den Vertrag außerordentlich
kündigen kann.
4. Leistungsumfang Wartung
Basierend auf den Wünschen und Informationen des Kunden wird dessen von
WebsitePeople erstellte Website von WebsitePeople gemäß des
Leistungsumfangs aktualisiert und gepflegt. Änderungen werden
schnellstmöglich durchgeführt, die Bearbeitungszeit hängt jedoch vom
Aufwand und dem allgemeinen Änderungsaufkommen ab. Auch wenn
WebsitePeople den Anspruch hat, sämtliche Änderungswünsche im Rahmen
der Leistungsbeschreibung abbilden zu können, besteht dieser Anspruch nicht
seitens des Kunden. Im Zweifel liegt die Entscheidung, ob eine Änderung im
Rahmen der Leistungsbeschreibung vorgenommen werden kann, bei
WebsitePeople. Eine vollständige Umgestaltung oder ein Neuaufbau der
Website ist nicht Teil der Serviceleistungen und muss separat in Auftrag
gegeben werden.
Entscheidet WebsitePeople, dass eine Wartung nicht im Rahmen der
Leistungsbeschreibung vorgenommen wird, erhält der Kunde ein Angebot
über die Mehrkosten und kann dieses separat in Auftrag geben.
5. Domain und E-Mail
nachfolgenden Bedingungen gelten zusätzlich, sofern Domains Gegenstand
des Vertrages sind. Die unterschiedlichen Top-Level-Domains ("Endkürzel")
werden von einer Vielzahl unterschiedlicher, meist nationaler Organisationen
verwaltet. Jede dieser Organisationen zur Vergabe von Domains hat
unterschiedliche Bedingungen für die Registrierung und Verwaltung der Top-
Level-Domains, der zugehörigen Sub-Level Domains und der Vorgehensweise
bei Domainstreitigkeiten aufgestellt. Soweit Top-Level-Domains Gegenstand
des Vertrages sind, gelten ergänzend die entsprechenden
Vergabebedingungen der jeweiligen Organisation über die auch die jeweils
aktuellen Richtlinien und Bedingungen zu erhalten sind. Soweit .de-Domains
Gegenstand des Vertrages sind, gelten des Weiteren neben den DENIC-
Domainbedingungen die -Domainrichtlinien. Der Kunde verpflichtet sich mit
Vertragsunterzeichnung sich selbstständig über die Bestimmungen zu
informieren.
Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Domains wird WebsitePeople im
Verhältnis zwischen dem Nutzer und der jeweiligen Organisation zur Domain-
Vergabe lediglich als Vermittler im Namen des Kunden, nicht in eigenem
Namen, tätig. WebsitePeople hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss und
übernimmt keine Gewähr dafür, dass die für den Nutzer beantragten Domains
überhaupt zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten
Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben. Gegenstand dieses Vertrages sind
alle vom Nutzer beantragten Domains, soweit sie dem Nutzer zugeteilt
wurden. Soweit einzelne Domains durch den Nutzer oder aufgrund
verbindlicher Entscheidungen in Domainstreitigkeiten gekündigt werden,
besteht kein Anspruch des Nutzers auf Beantragung einer unentgeltlichen
Ersatzdomain. WebsitePeople ist berechtigt, die Aktivierung einer Domain erst
nach Zahlung der für die Registrierung vereinbarten Entgelte vorzunehmen.
Der Nutzer ist verpflichtet, einen etwaigen Verlust seiner Domain gegenüber
WebsitePeople unverzüglich anzuzeigen. Beabsichtigt der Nutzer den
Rückerwerb seiner Domain von einem Dritten, so ist er verpflichtet,
WebsitePeople unverzüglich über die Aufnahme von Verhandlungen mit dem
Dritten zu unterrichten, Anfragen von WebsitePeople über den Stand der
Verhandlungen mit dem Dritten zu beantworten und WebsitePeople das
vorrangige Recht zum Rückerwerb für den Nutzer einzuräumen, wenn und
soweit dies die Interessen des Nutzers nicht unbillig beeinträchtigt.
WebsitePeople ist berechtigt, die Domain des Nutzers nach Beendigung des
Vertrages freizugeben. Spätestens mit dieser Freigabe erlöschen alle Rechte
des Nutzers aus der Registrierung. Werden von Dritten gegenüber
WebsitePeople Ansprüche wegen tatsächlicher oder behaupteter
Rechtsverletzung geltend gemacht, ist WebsitePeople berechtigt, die Domain
des Nutzers unverzüglich in die Pflege des Registrars zu stellen und die
entsprechende Präsenz des Nutzers zu sperren. Der Nutzer muss vor der
Beantragung einer Domain prüfen, ob eine Rechtsverletzung besteht. Mit der
Bestellung der Domain gilt die Prüfung auf Rechte Dritter als durchgeführt.
Der Nutzer ist verpflichtet unverzüglich auf eine Rechtsverletzung
hinzuweisen, sobald der Nutzer die Rechte verliert. Eine Änderung der
beantragten Domain nach der Registrierung bei dem jeweiligen Registrar ist
ausgeschlossen. Bei Änderungswunsch der Domain wird nach Absprache &
Bestätigung erneut eine Bearbeitungsgebühr erhoben.
Sofern ein gebuchter WebsitePeople-Tarif eine E-Mail-Funktionalität enthält,
richten sich die Anzahl der E-Mail-Adressen, maximale Empfangsgröße und
Art des Zugangs zum E-Mail-Postfach nach der gebuchten Produktvariante.
Die Speichergröße je Postfach beträgt, wenn nicht anders vereinbart, 100MB.
Der Kunde ist für alle von ihm bzw. über seine Zugangskennung produzierten
Inhalte (E-Mails, Forenbeiträge, Maillinglisten-Beiträge etc.) selbst
verantwortlich.
6. Pflichten und Rechte des Kunden
Der Kunde hat dem Anbieter unverzüglich eintretende Änderungen
vertragsrelevanter Angaben mitzuteilen. Hierzu gehören sowohl Adressen- als
auch Telefonverbindungs- Angaben. Der Kunde hat die ihm durch den
Anbieter übermittelten Passwörter geheim zu halten und ist bei Verdacht des
Missbrauchs durch nicht berechtigte Dritte verpflichtet, dem Anbieter von
diesem Verdacht in Kenntnis zu setzen.
Kunde ist verpflichtet, alle rechtlichen Verantwortungen zu übernehmen, im
Hinblick auf Urheberschutz, Jugendschutz, Presserecht und das "Recht am
eigenen Bild". Der Kunde darf die Veröffentlichung von Inhalten nur
beauftragen, an denen ein entsprechendes Nutzungsrecht besteht und zu
denen das ggf. erforderliche Einverständnis abgebildeter Personen vorliegt.
WebsitePeople ist nicht dazu verpflichtet das entsprechende Nutzungsrecht
im Rahmen der Webentwicklung oder der Wartung zu prüfen. Ein
Entsprechender Nachweis über das Nutzungsrecht ist vom Kunden an
WebseitePeople bei verlangen auszuhändigen.
Der Kunde verpflichtet sich, den Anbieter von Ansprüchen Dritter jedweder
Art freizustellen, insbesondere die, die aus der Rechtswidrigkeit von Inhalten
resultieren, die der Kunde auf dem ihm überlassenen Speicherplatz abgelegt
hat oder von WebsitePeople im Auftrag des Kunden eingebaut wurden. Dieser
Freistellungsanspruch umfasst auch Rechtsverteidigungskosten des
Anbieters(z.B. Gerichts- und Anwaltskosten).
Das Copyright, Marken- und Urheberrecht auf alle durch WebsitePeople
erstellten Arbeiten verbleibt bei WebsitePeople.
Die Entwürfe, Reinzeichnungen und digitalen Daten dürfen ohne
ausdrückliche Einwilligung von WebsitePeople weder im Original noch bei der
Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung – auch von Teilen – ist
unzulässig.
WebsitePeople überträgt dem Kunden die für den Betrieb der Webseite
erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird
jeweils nur ein einfaches Nutzungsrecht übertragen. Eine Übertragung der
Nutzungsrechte durch den Kunden an Dritte bedarf der vorherigen
schriftlichen Vereinbarung zwischen dem Kunden und WebsitePeople. Die
Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Zahlung der offenen
Forderungen durch den Kunden auf diesen über und sind auf die Dauer der
Vertragslaufzeit beschränkt.
Der Kunde gewährt WebsitePeople das Recht, auf der
Vervielfältigungsstücken und in Veröffentlichungen über das Produkt als
Urheber genannt zu werden. Eine Verletzung des Rechts auf Namensnennung
berechtigt WebsitePeople zum Schadensersatz.
Der Kunde überträgt WebsitePeople das nicht ausschließliche, räumlich und
zeitlich unbeschränkte Recht, die Firma des Kunden mit Website und Logo und
entsprechender Verlinkung als Referenz zu Vertriebs- und Marketingzwecken
zu verwenden (z.B. Online, in Broschüren, Veröffentlichungen).
7. Haftung
WebsitePeople behält sich das Recht vor, die Leistungen zu erweitern, zu
ändern, zu löschen und Verbesserungen vorzunehmen, insbesondere wenn
diese dem technischen Fortschritt dienen, notwendig erscheinen und um
Missbrauch zu verhindern. Ändern sich die technischen, rechtlichen oder
kommerziellen Rahmenbedingungen und wird WebsitePeople dadurch die
vertragsgemäße Leistung hinsichtlich des Angebots oder eines Teils des
Angebots wesentlich erschwert, kann WebsitePeople die angebotenen
Dienste ändern, einstellen oder nur gegen eine erhöhte Vergütung weiter
anbieten.
WebsitePeople wird den Kunden rechtzeitig über eine wesentliche
Erschwerung in vorgenanntem Sinne informieren und entweder eine
angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen oder die Änderung
vornehmen bzw. die Leistung nach Ablauf einer angemessenen
Ankündigungsfrist einstellen.
Die Änderungen gelten als genehmigt, soweit der Kunde ihnen nicht innerhalb
von 14 Tagen nach Ankündigung der Änderung schriftlich widerspricht oder
den Vertrag kündigt. WebsitePeople wird auf diese Frist und deren Folgen in
der Mitteilung besonders hinweisen.
WebsitePeople ist zur Erbringung der Leistungen auf Infrastrukturen
angewiesen, die von Dritten betrieben werden und auf die websitePeople
keinen Einfluss hat. Es kann daher zu Störungen oder Beeinträchtigungen
kommen, die ihre Ursache außerhalb des Einflussbereiches von websitePeople
haben, insbesondere Störungen des Internets oder durch höhere Gewalt.
Sofern nicht abweichend vereinbart, gewährleistet websitePeople eine
Verfügbarkeit ihrer über das Internet angebotenen Dienste und Leistungen von
95% im Jahr. Verfügbarkeit ist gegeben, wenn die Server und Dienste im
wesentlichen betriebsbereit sind. Als Störungen des Betriebes gelten nicht die
folgenden Umstände:
Unterbrechungen der Erreichbarkeit durch Störungen im Bereich Dritter,
auf die websitePeople keinen Einfluss hat
Unterbrechungen durch höhere Gewalt
kurzfristige Unterbrechungen des Betriebes, die erforderlich sind, um
konkrete Gefährdungen durch einen möglichen Missbrauch durch Dritte
(sog. Exploits) vorzubeugen oder zu verhindern (z.B. durch Updates)
Regelmäßige vorangekündigte Wartung der Server und/oder für den
Betrieb notwendige Infrastruktur
WebsitePeople haftet nicht für Schäden, Folgeschäden oder entgangenen
Gewinn aufgrund von Störungen und technischen Problemen in technischen
Systemen, die außerhalb des Einflussbereiches von WebsitePeople liegen.
WebsitePeople haftet auch nicht für solche Schäden, die auf der Verletzung
der vertraglichen Pflichten des Kunden beruhen, insbesondere der Pflicht, die
hinterlegten Daten selbstständig zu sichern oder eine Kopie der aktuellen
Daten bei WebsitePeople anzufordern.
Für Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn aufgrund von
Störungen und technischen Problemen in technischen Systemen, die im
Einflussbereiches von WebsitePeople liegen, haftet dieser nur bis zum 3-
fachen Netto-Monatsentgeldes des gebuchten Paketes.
Für Mängel des bereitgestellten Speicherplatzes, die bereits bei
Vertragsabschluss vorlagen, ist die verschuldensunabhängige Haftung
ausgeschlossen.
Der Anbieter haftet für sich oder einen Erfüllungsgehilfen nur bei grober
Fahrlässigkeit oder Vorsatz. Dies gilt nicht bei der Verletzung von Pflichten,
deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt
erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig
vertraut und vertrauen darf (vertragswesentliche Pflicht). Bei Nichteinhaltung
der Mindestverfügbarkeit oder einer leicht fahrlässigen Verletzung einer
vertragswesentlichen Pflicht haftet der Anbieter, sofern nicht abweichend
vereinbart, je bezogener Leistung maximal in einer Höhe die der Monatsmiete
der von der Nichteinhaltung betroffenen Leistung entspricht.
(10) Der Kunde haftet für sämtliche direkten und mittelbaren Schäden (auch
entgangenen Gewinn), die der Anbieter aus einer Verletzung der vertraglichen
Pflichten aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen entstehen.
8. Datenschutz
WebsitePeople bedarf zur sinnvollen Nutzung, zur Auftragsdurchführung, zum
Betrieb und zur Weiterentwicklung des Dienstes einige Daten des Kunden, so
weit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung und Änderung des
mit ihm begründeten Vertragsverhältnis erforderlich sind (Bestandsdaten).
Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten an Dritte, die für die
Anmeldung und / oder Änderung einer Domain notwendig sind.
WebsitePeople erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des
Kunden über die Inanspruchnahme der von WebsitePeople angebotenen
Dienste, so weit dies erforderlich ist, um dem Nutzer die Inanspruchnahme
dieser Dienste zu ermöglichen (Nutzungsdaten) oder um die Nutzung dieser
Dienste abzurechnen (Abrechnungsdaten).
WebsitePeople ist es ebenfalls erlaubt, personenbezogenen Daten des Kunden
für Zwecke der Beratung, der Werbung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung
der von websitePeople angebotenen Dienste zu erarbeiten und zu nutzen. Der
Kunde erteilt hierzu bei Vertragsabschluss seine Einwilligung. Diese kann
jederzeit für die Zukunft widerrufen werden.
9. Rechteübertragnung
WebsitePeople kann seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen
oder mehrere Dritte übertragen (Vertragsübernahme). Der Kunden steht für
den Fall der Vertragsübernahme das Recht zu, den Vertrag fristlos zu künden.
Zu einer Übertragung seiner Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf
Dritte ist der Kunde nur nach vorheriger Zustimmung durch WebsitePeople
berechtigt.
10 Laufzeit und Kündigung
Der Vertrag hat, wenn nicht anders schriftlich vereinbart, eine Laufzeit von 24
Monaten, nachstehend „Grundlaufzeit“ genannt, die mit der Online-Schaltung
der Webseite beginnt, spätestens jedoch 2 Monate nach Unterzeichnung des
Vertrages. Eventuell zu Beginn gewährte Freimonate verschieben den Beginn
der Grundlaufzeit entsprechend nach hinten. Der Vertrag verlängert sich
automatisch um die gewählte Grundlaufzeit wenn der nicht vorab mit einer
Frist von einem Monat zum jeweiligen Laufzeitende im Voraus von einer der
Parteien gekündigt wird.
WebsitePeople ist berechtigt das Kundenkonto mit der dazugehörigen
Webseite stillzulegen, sofern die Entgelte trotz Fälligkeit innerhalb der Frist
nicht bezahlt werden oder ein anderer Verstoß innerhalb dieses Vertrages
vorliegt. Ferner ist WebsitePeople dazu berechtigt, die dazugehörige(n)
Domain(s) bei der Vergabestelle löschen zu lassen.
Entspricht WebsitePeople dem Wunsch einen Kunden, einen Vertrag vorzeitig
zu beenden, so ist WebsitePeople zur Geltendmachung des bis zu diesem
Zeitpunkt entstandenen Aufwands und bis zu 50% des entgangenen Gewinns
berechtigt (mindesten in Höhe der standardmäßig geltenden
Einrichtungsgebühr).
11. Schlussbestimmungen
Der Erfüllungsort ist ohne besondere Vereinbarung der Sitz von jabmedia
Die Parteien tauschen sich mündlich, per Telefon oder E-Mail aus. Ist hingegen
eine Schriftliche Mitteilung vorgesehen so wird darunter rechtsgültig
unterzeichnetes Dokument verstanden.
Alle Nebenabreden bedürfen zu Ihrer Gültigkeit der schriftlichen Form und
Unterzeichnung durch sämtliche Parteien. Auf dieses Formerfordernis kann
ebenfalls nur schriftlich verzichtet werden.
Sollte die eine oder andere Bestimmung dieses Vertrages oder von
Einzelverträgen nichtig sein, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen
davon nicht betroffen. Die Parteien sind verpflichtet, in einem solchen Fall die
nichtige Bestimmung durch eine andere zu ersetzen, durch die der
benachrichtige Vertragszweck in rechtlich zulässiger Weise erreicht werden
kann.
Für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag und den Einzelverträgen wird
als Gerichtsstand der Sitz der jabmedia GmbHs vereinbart.
